Ratsarbeit / Archiv
SPD Antrag zur Ratssitzung am 29.05.2008
Weiterentwicklung des Ortsentwicklungsplanes der Ortsgemeinde Asbach
Der derzeitige Ortsentwicklungsplan ist in vielen Punkten nicht mehr zeitgemäß. Er bedarf der sinnvollen Ergänzung und zukunftsorientierten Weiterentwicklung, damit sich die Ortsgemeinde Asbach in den nächsten Jahren zu einem modernen Wirtschafts- und Dienstleistungsstandort konkurrenzfähig entwickeln...
Antrag zur Sanierung des Ortskerns von Asbach vom 05.01.2008
Als zukunftsorientierter Gemeinde muss sich Asbach in einem freundlichen Erscheinungsbild den Einwohnern und Besuchern präsentieren. Dieser Antrag ist geeignet die Attraktivität des Ortskerns und somit die Wohn- und Nutzungsqualität entscheidend zu verbessern. Um dies zu erreichen muss sich Asbach auch im Ortskern stärker weiterentwickeln.
Die SPD-Fraktion beantragt deswegen...
Antrag zur Sanierung des alten Mengelberghofes 05.01.2008
Zu einem attraktiv gestalteten Ortskern gehört auch ein Sanierungs- und Vermarktungskonzept des alten ehemaligen Mengelberghofes. Er ließe sich als Heimatmuseum mit integriertem Café konzeptionell, sinnvoll und attraktiv in ein Asbacher Heimat- / Basalt- / Eisenbahn- und Landschaftskonzept einbeziehen. Er würde damit dazu beitragen, dass Asbach als touristisch attraktive...
Antrag zum zukünftigen Nutzungskonzept des Brunnenplatzes in Schöneberg
In der zurückliegenden Sitzung des Bauausschusses wurde u.a. über eine neue Parkregelung /Verkehrsführung auf dem alten Brunnenplatz von Schöneberg gesprochen. Mit dieser Regelung ist der Platz an zentraler Stelle in Schöneberg gelegen, nur beschränkt nutzbar. Im Rahmen der von der Ortsgemeinde Asbach betriebenen Ortsenwicklungsplanung schlägt die SPD-Fraktion...
Viele Bürgerinnen und Bürger empfinden ihn als enorme Belästigung. Es geht um Fluglärm, der sehr oft vor allen Dingen nachts viele nicht zur Ruhe kommen lässt. Nach Recherchen der Asbacher SPD werden rund 30 bis 35 Prozent der 75.000 in Köln-Bonn ankommenden Flüge über die Ortsgemeinde Asbach geleitet.
Dieser Sachverhalt war zum wiederholten Mal...
Anfrage zur Fluglärmbelästigung
Asbach, den 12.09.2007
Anfrage der SPD-Fraktion zur Fluglärmbelästigung in unserer Ortsgemeinde
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
im Auftrag meiner Fraktion bitte ich Sie mir nachfolgend aufgeführte Fragen bis zu nächsten Ratssitzung schriftlich zu beantworten.
1. Welche rechtlichen Grundlagen liegen dem Flugverkehr und der damit verbundenen Lärmbelästigung...
Peter Lahr soll Ehrenbürger von Asbach werden
In einem Schreiben an Bürgermeister Helmut Reith sowie die Fraktionsvorsitzenden Franz-Peter Dahl und Bernhard Dahlhausen schlägt der SPD-Vorsitzende Günter Behr vor, Herrn Peter Lahr die Ehrenbürgerwürde der Gemeinde Asbach zu verleihen. Mit dieser hohen Auszeichnung soll die Ortsgemeinde einen Menschen ehren, der nicht nur durch sein politisches Wirken, sondern vor allem...
Anlieger werden beeinträchtigt!
Durch den Kanalbau in Heide wird alles besser, versprach die Verwaltung.Neben der selbstverständlichen Einleitung des Schmutzwassers sowie der Fäkalien sollte auch das Oberflächenwasser ordnungsgemäß entsorgt werden. Dies kann man aber nur erreichen, wenn das Regenwasser von versiegelten Flächen auch tatsächlich in den Kanal...
Strandbad wird saniert!
Bild: Der leere Weiher
Bereits 2001 stellte die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Asbach den Antrag das Gelände als ortsnahe Naturlandschaft zu erhalten.
Insbesondere sollte der Angelweiher als zentraler Mittelpunkt des Geländes saniert und entschlammt werden. Nachdem nun sechs Jahre verstrichen sind, geht es endlich an die Arbeit.
Dem aufmerksamen Betrachter...
Ausbau der L 275 im Bereich der Ortsdurchfahrt Rindhausen
SPD Antrag zur Ratssitzung am 29.05.2008
Ausbau der L 275 im Bereich der Ortsdurchfahrt Rindhausen
Die L 275 weist im Bereich der Ortsdurchfahrt Rindhausen erhebliche verkehrstechnische Mängel und Gefahrenmomente auf. Dies gilt nicht nur für motorisierte Verkehrsteilnehmer, sondern vor allem auch für Fußgänger, Kinder und Radfahrer. Dieser Zustand kann mit der...
Brief an Minister Hering wegen der Ortsdurchfahrt Rindhausen
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz Herrn Minister Hendrik Hering 55116 Mainz
Asbach, den 11.09.2008
Sehr geehrter Herr Minister,
lieber Hendrik,
im Rahmen einer ordentlichen Kreiskonferenz des SPD Kreisverbandes Neuwied habe ich in einem Redebeitrag auf den notwendigen Ausbau der L275 im Bereich der Ortsdurchfahrt Rindhausen hingewiesen. Mit...
Anfrage zum Ausbau der Ortsdurchfahrt Rindhausen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.01.2009
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
im Auftrag meiner Fraktion bitte ich Sie mir im Rahmen der nächsten Ratssitzung mündlich und schriftlich zu beantworten.
1. Die L 275 im Bereich der Ortsdurchfahrt Rindhausen weist eine Reihe erheblicher verkehrstechnischer Mängel, verbunden mit einem hohen Gefahrenpotential für Verkehrsteilnehmer...
Kreuzungspunkt „Im Steinchen / Im Hohenrehn / Im Wäldchen"
Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrssicherheit am Kreuzungspunkt „Im Steinchen / Im Hohenrehn / Im Wäldchen" vom 07.08.2008
Die Ortsgemeinde Asbach plant zur besseren und sicheren verkehrstechnischen Erschließung des Knotenpunktes Im Steinchen / Im Hohenrehn / Am Wäldchen einen Kreisel anzulegen. Durch dieses Vorhaben würde die derzeitig sehr gefahrenträchtige...
Rad-Wanderwegekonzept der SPD-Fraktion
Rad-Wanderwegekonzept der SPD-Fraktion vom 06.12.2008
Das in der Ratssitzung vom 22.11.2007 vorgestellte Konzept wird von der SPD-Fraktion ausdrücklich begrüßt und um nachstehend aufgeführte Vorschläge ergänzt:
1. Das Konzept muss grundsätzlich Anbindungen an die umliegenden Gemeinden sowie an überregionale Wander- und Radwegenetze haben. Anderenfalls...
Sicherung von Bushaltestellen in der Ortsgemeinde Asbach
Antrag zur Sicherung von Bushaltestellen in der Ortsgemeinde Asbach
Asbach, 20.03.2009
Am Beispiel der Bushaltestellen im Ortsteil Heide lassen sich sehr gut Mängel in puncto Verkehrssicherheit bzw. Schulwegesicherheit in unserer Ortsgemeinde aufzeigen. Täglich geschehen an vergleichbaren Haltestellen bundesweit Unfälle, bei denen Kinder verletzt oder sogar getötet werden....
Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzung des Gemeinderates am 29.01.2009 Jugendarbeit in der Ortsgemeinde Asbach
Neben der anerkennenswerten Jugendarbeit der Kirchen und der Vereine in unserer Ortsgemeinde, besteht ein zunehmender Bedarf für eine offene Kinder- und Jugendarbeit. Für diese Form der Jugendarbeit stellt die Ortsgemeinde derzeit im Keller des Bürgerhauses 2 Räume sowie...
Antrag Kindertageseinrichtungen
Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzung des Gemeinderates am 29.01.2009 Neubau oder Anmietung von Räumen zur Bereitstellung von zusätzlichen Plätzen in Kindertageseinrichtungen
Die Kindertageseinrichtungen in unserer Ortsgemeinde stellen derzeit 244 Betreuungsplätze zur Verfügung. Mit diesem Angebot an Teilzeit- und Ganztagsplätzen in den Einrichtungen der Katholischen...
Jugendförderung in der OG Asbach
Antrag der SPD-Fraktion zur Jugendförderung in der Ortsgemeinde Asbach
Zur Verbesserung der Jugendarbeit in der Ortsgemeinde Asbach sollten die derzeitigen Öffnungszeiten des Asbacher Jugendtreffs im Bürgerhaus erweitert werden. Wünschenswert wäre eine Erweiterung von zwei auf vier Wochentage. Um dieses Ziel zu erreichen, ist die Beschäftigung einer zusätzlichen...
Antrag auf Medienförderung für den Jugendbahnhof
08.03.2009
An den Bürgermeister der Ortsgemeinde Asbach Herrn Helmut Reith
Eilantrag der SPD-Fraktion im OG Asbach zur Gemeinderatssitzung am 09, März 2009
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
unter dem Tagesordnungspunkt 3 benannter Ratssitzung diskutieren wir heute über Investitionsmaßnahmen der Ortsgemeinde Asbach zum Konjunkturprogramm II. In einer Information des...
Antrag zur Ausgestaltung des Jugendtaxis vom 05.01.2008
Ausgestaltung des Jugendtaxis
In der zurückliegenden Sitzung des Ortsgemeinderates der Gemeinde Asbach wurde vom Rat einstimmig die Einrichtung eines Jugendtaxis für das Flächengebiet der Gemeinde beschlossen.
Durch das Jugendtaxi sollen z.B. Unfälle von Jugendlichen, die möglicherweise angetrunken nach einem Disko- oder Partybesuch nach Hause fahren verhindert...
Änderung der Hauptsatzung der OG Asbach
Mehr Bürgerbeteiligung an der Ratsarbeit in der Ortsgemeinde Asbach durch Änderung der Hauptsatzung
Gemeinschaftsantrag der Fraktionsgemeinschaft FDP / Wählergruppe Dahlhausen, FWG-Fraktion und der SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Asbach
Benannte Fraktionen beantragen die Änderung des § 2 Absatz 3 der Hauptsatzung mit dem Ziel der Integration von sachkundigen Bürgern...
Opposition: „Asbach fehlt Demokratieverständnis"
Opposition: „Asbach fehlt Demokratieverständnis"
Asbach. Ob bei Stuttgart 21, in Gorleben oder anderswo: vielerorts im Land gehen die Menschen auf die Straßen und demonstrieren. Oft wird dabei der Wunsch in Richtung Politik nach mehr bürgerlicher Beteiligung in Sachfragen geäußert. Dieses Engagement zeigt hier und da bereits Früchte, doch nicht überall...
Kultur – Ein zukünftiger Wirtschaftsfaktor für die OG Asbach?
Diskussionspapier von Günter Behr
Die Bedeutung von Kultur und deren Entwicklung sollte zur Stärkung von örtlicher Wirtschaftskraft sowie zur Schaffung von zusätzlichen Arbeitsplätzen in der Ortsgemeinde Asbach intensiver diskutiert werden. Hiervon könnte u.a. der örtliche Einzelhandel, die Gastronomie, die Vereine, das Hotel- und Unterbringungsgewerbe,...
Stellungnahme der SPD zur Diskussion um die Jugendpflege in Asbach und die Errichtung eines Jugendbahnhofs. Nachdem durch erneuten Beschluss des Gemeinderates der "Jugendbahnhof" nun doch nicht gebaut wird und die Jugendlichen in ein damals noch nicht renoviertes Haus in der Flammersfelderstr. ziehen mussten. Dieses Gebäude wurde mittlerweile durch die Ortsgemeinde angemietet und unter...
Verkehrsberuhigung in Oberplag
SPD Fraktion im Ortsgemeinderat Asbach Asbach, 28.10.2009
An den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Asbach Herrn Siegfried Schmied
Verkehrsberuhigung in Oberplag
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schmied,
im Rahmen einer Ortsteilbegehung im Mai 2009 wurde ich von einigen Anliegern aufzunehmende Verkehrsprobleme...
Antrag auf öffentliche Anhörung
Asbach, 14.09.2009
An den Bürgermeisterder OG AsbachHerrn Helmut Reith
Antrag auf öffentliche Anhörungnach § 35, Abs. 2 der GemO
Abrechnung der Nebenanlage Eitorfer Straße in Löhe unter Einbeziehung der Auswirkungen aus dem Bebauungsplan für die Herstellung der Straßen „Im Junkersgarten" und „Oberscheider Weg" in Löhe
Sehr geehrter...
Bebauungsplan „Auf dem Margaretengarten"
SPD Fraktion im Ortsgemeinderat Asbach Asbach, 21.09.2010
An den Bürgermeisterder Ortsgemeinde AsbachHerrn Helmut Reith
Widerspruch gegen den Bebauungsplan „Auf dem Margaretengarten"
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,sehr geehrte Damen und...
Baugebiet „Auf dem Margaretengarten“
Asbach, 12.10.2010
An den Bürgermeister der OG Asbach Herrn Helmut Reith
Anfrage der SPD-Fraktion zur Aufnahme in die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 27.10.2010
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
im Auftrag der SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat beantrage ich die Erstellung eines faunistischen Gutachtens für die geschützten Feuchtwiesen unterhalb des geplanten...
Antrag für die Sitzung des Ortsgemeinderates am 27. 01. 2011
Antrag gem. §§ 14 MGeschO für die kommende Sitzung des Ortsgemeinderates am 27. Januar 2011Sehr geehrter Herr Bürgermeister,lieber Helmut,hiermit beantragen die Fraktionen von SPD, FWG und FDP/WGD die kurzfristige Wegnahme der Schutthalden auf dem ehemaligen Bahnhofslagerplatz. (Gemarkung Elsaff-Asbach, Flur 13, Flurstück 40, zirka 3.558 qm).An deren Stelle soll dann bis...
Gegendarstellung zu: Bebauungsplan „Margarethengarten"
Gegendarstellung zu: Bebauungsplan „Margarethengarten" liegt in der Hoheit der Ortsgemeinde - Journal am Sonntag 30. Januar 2011(Die Gegendarstellung antwortet auf den Artikel im Journal am Sonntag
"Bebauungsplan Margaretengarten lieg in der Hoheit der Gemeinde".)
Es erscheint höchst verwunderlich, dass sich Herr Hallerbach als zuständiger Baudezernent des Kreises Neuwied in...
Antrag „ Umgestaltung der Fläche Bitzenstraße 3“
Umgestaltung der gemeindeeigenen Fläche Bitzenstraße 3
Antrag der Oppositionsparteien im Ortsgemeinderat
Statt des vorhandenen ungenutzten und mit Geröll überzogenen Platzes, soll
vorerst eine kleinere Grünanlage mit Wegen und vereinzelten Sitzmöglichkeiten
geschaffen werden. Die Maßnahme soll für das kommende Jahr im Haushalt 2012
aufgenommen...
Antrag der SPD-Fraktion imOrtsgemeinderat Asbach für den Doppelhaushalt 2012 / 2013
Umbau eines ehemaligen Werkstattgebäudes zum„Jugendbahnhof Asbach"
Neben der anerkannten Jugendarbeit von Kirchen und Vereinen in unserer Gemeinde besteht nach wie vor ein zunehmender Bedarf für eine offene Kinder- und Jugendarbeit. Für diese Form stellt die Ortsgemeinde derzeit eine...
Antrag Ankauf Innerortsflächen
Antrag der SPD-Fraktion im OG Asbach für den
Doppelhaushalt 2012/2013
Ankauf von Innerortsflächen
Als zukunftsorientierte Gemeinde muss sich Asbach verstärkt der Innerortsentwicklung zuwenden. Um dieses Ziel zu erreichen, ist es notwendig,die Wohn- und Nutzungsqualität im Ortskern zu verbessern.
Hierbei sind Grundstücke, die sich im Besitz der Gemeinde...
Antrag der SPD-Fraktion im OG Asbach für den
Doppelhaushalt 2012/2013
Ankauf von Flächen zum Bau eines Radweges von Schöneberg über Heide, Altenburg zum Kloster Ehrenstein
Das Rad- und Wanderwegekonzept der Ortsgemeinde Asbach wurde in der Ratssitzung vom 22.11.2007 vorgestellt und von den Fraktionen einmütig begrüßt. Es wurde Wert darauf...
Antrag Einführung Seniorentaxi
Antrag der SPD-Fraktion im OG Asbach für den
Doppelhaushalt 2012/2013
Förderung und Einrichtung eines Seniorentaxis
In den Anregungen der SPD-Fraktion zur Fortschreibung des Ortsentwicklungsplanes haben wir bereits 2006 darauf hingewiesen, dass die Einrichtung eines Seniorentaxis für ältere Menschen in unserer Gemeinde unerlässlich ist. Bei der Einführung des...
Förderprojekt Mehrgenerationenhaus in
der Verbandsgemeinde Asbach (räumliche Lösung)
Auf der Grundlage einer CDU-Initiative im Verbandsgemeinderat der
Verbandsgemeinde Asbach wurde in Zusammenarbeit mit der katholischen
Familienbildungsstätte Neuwied e.V., der Verwaltung und des Kultur-, Jugend-
und Sozialausschusses des Verbandsgemeinderats ein Förderantrag...
SPD Fraktion im Ortsgemeinderat Asbach Asbach, 14.09.2011
Haus der Familie – Förderprojekt Mehrgenerationenhaus
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dahl,
in der Verbandsgemeinderatssitzung am 29.09.2011 soll nachden Vorstellungen des Kultur- Jugend- und Sozialausschusses derVerbandsgemeinde Asbach das Konzept benannter Einrichtung...
SPD gegen Genehmigung einer
Spielhalle in der Ortsgemeinde Asbach
in der Bauausschusssitzung am 17.08.2011 wurde mit denkbar knapper Mehrheit
der Einrichtung einer Spielhalle in Asbacher Geschäfts- und Gewerberäumen
zugestimmt, obwohl in einer zurückliegenden Sitzung des gleichen Gremiums
dieses Anliegen einmütig abgelehnt wurde.
Die SPD plädiert sehr dafür,...
Leserbrief Rheinzeitung Thema Kostenersparnis
Leserbrief zur Berichterstattung in der Rheinzeitung vom 27.08.2011
Katerstimmung nachSWR-Wandertag
Kosten nicht transparent
Richtigerweise wird in der Berichterstattung derRheinzeitung darauf hingewiesen, dass niemand im Asbacher Rat den SWR-Wandertagund den damit verbundenen Imagegewinn der Gemeinde in Frage stellt. Fragwürdigist aber, warum man in den Ratsunterlagen zur...
Jürgen Jonas von der SPD im Asbacher Land geehrt
Die SPD Ortsvereine im Asbacher Land (Asbach, Buchholz,
Neustadt und Windhagen) nutzten anlässlich einer kleinen Klausurtagung der
Vorsitzenden die Gelegenheit sich bei ihrem Fraktionsvorsitzenden
Jürgen Jonas aus Neustadt, für seinen unermüdlichen Einsatz für die SPD und die
Bürgerinnen und Bürger in der Region zu bedanken.Besondere Erwähnung...
