SPD Antrag zur Ratssitzung am 29.05.2008
Weiterentwicklung des Ortsentwicklungsplanes der Ortsgemeinde Asbach
Der derzeitige Ortsentwicklungsplan ist in vielen Punkten nicht mehr zeitgemäß. Er bedarf der sinnvollen Ergänzung und zukunftsorientierten Weiterentwicklung, damit sich die Ortsgemeinde Asbach in den nächsten Jahren zu einem modernen Wirtschafts- und Dienstleistungsstandort konkurrenzfähig entwickeln kann. Diese Zielorientierung ist im Ortsgemeinderat unumstritten.
Bereits im Juli 2006 brachte deswegen der Gemeinderat die Weiterentwicklung des Ortsentwicklungsplanes auf den Weg. Unter Anleitung eines Planungsbüros wurde im September 2006 ein Arbeitskreis unter Einbeziehung interessierter Bürgerinnen und Bürger gegründet, in dem mit viel Engagement kreative Ideen zur Weiterentwicklung des Ortsentwicklungsplanes zusammengetragen wurden. Das Planungsbüro wurde damit beauftragt, diese Ideen aufzubereiten und zu präsentieren.
Danach hörte man lange Zeit nichts mehr davon. Im Oktober 2007 wurde dann zu einer weiteren Sitzung des Arbeitskreises eingeladen. Zwischenzeitlich wurde aus Kostengründen das Beratungsbüro gewechselt.
Am 30. Oktober 2007 fand erneut eine Veranstaltung zur Weiterentwicklung des Ortsentwicklungsplanes wiederum unter Beteiligung interessierter Bürgerinnen und Bürger statt. Auch die aus dieser Veranstaltung resultierenden Ergebnisse wurden bis heute nicht präsentiert.
Auch der Gemeinderat und die in ihm vertretenen Fraktionen präsentierten drei Papiere, die in großen Teilen konsensfähig sind.
Bedauerlich ist, dass die konstruktive Arbeit unter Beteilung zweier Planungsbüros sowie engagierter Bürgerinnen und Bürger nunmehr seit fast zwei Jahren zum Stillstand gekommen ist.
Aus diesem Grund beantragt die SPD Fraktion die zügige Wiederaufnahme sowie einen zielorientierten Abschluss der Beratungen unter Beteiligung des Bürgerarbeitskreises. Die Arbeitsergebnisse sollen dann neben den Fraktionspositionen dem Planungsbüro für die Erarbeitung einer inhaltlichen Plattform des neuen Ortsentwicklungsplanes übergeben werden. Hiernach ist der neue Ortsentwicklungsplan im Gemeinderat abschließend zu beraten und zu beschließen. Selbstverständlich ist aber auch, dass dem Rat sowie den beteiligten Bürgerinnen und Bürger die Ergebnisse der Arbeitskreistagungen präsentiert werden.
Das von der SPD-Fraktion aufgezeigte Verfahren soll dazu beitragen, dass sich interessierte Bürgerinnen und Bürger nicht enttäuscht abwenden und zurückziehen. Darüber hinaus ist es eine Grundlage, um unsere Gemeinde zukunftsfähig zu gestalten.
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